SPD Bad Liebenzell

 

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am 04.06.2013 von SPD Kreis Calw

Alexander  Bonde (Grüne), Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, hat einen Vorschlag für die Gebietskulisse des geplanten Nationalparks in unserer Region Nordschwarzwald vorgelegt, der die Gebiete um den Kaltenbronn im Kreis Calw nicht berücksichtigt. Die Landesregierung hat damit auf die mehrheitlich ablehnende Haltung der Bürgerinnen und Bürger in den Anrainerkommunen reagiert, die eine Bürgerbefragung durchgeführt hatten.

Damit hätten die 4764 Bürgerinnen und Bürger aus dem Calwer Kreisgebiet, die bei Bürgerbefragungen in Enzklösterle, Bad Wildbad und Bad Herrenalb gegen einen Nationalpark gestimmt haben und die einen Anteil von 4,1% der 115.500 Wahlberechtigen im Kreis Calw darstellen, nach meiner Auffassung einen grandiosen Pyrrhus-Sieg errungen, denn spätestens seit Bekanntwerden des von mehreren Fraktionen im Landtag, darunter SPD, Grüne und auch Teile der CDU sehr positiv aufgenommenen Gutachtens liegt auf der Hand, dass der Nationalpark in den Nordschwarzwald kommt, und das ist auch gut so.

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am 29.09.2012 von SPD Kreis Calw

Saskia Esken beim Landesparteitag am 29.09.2012 in Wiesloch
  • "Demografische Rendite" soll Unwort des Jahres werden

Beim Landesparteitag der SPD in Wiesloch am 29.9. waren sich der Landesvorstand, die Arbeitsgemeinschaft für Bildung und die fast einstimmige Mehrheit der Delegierten darüber einig, dass sich die Bilanz der grün-roten Bildungspolitik mit der Einführung der Gemeinschaftsschule, der Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung, dem Ausbau der Sprachförderung und dem Wiedereinstieg in die Landesfinanzierung der Schulsozialarbeit sowie der Abschaffung der Studiengebühren durchaus sehen lassen kann. In dem gemeinsamen Antrag wird aber auch deutlich gemacht, dass es keinen automatischen Zusammenhang geben darf zwischen zurückgehenden Schülerzahlen und dem Abbau von Lehrerstellen. Es wird stattdessen verlangt, dass bei der Aufstellung des Landeshaushalts die Erfordernisse für die Umsetzung unserer bildungsspezifischen Ziele geprüft werden müssen.

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am 25.09.2012 von SPD Kreis Calw

  • Und dann auch noch Haushaltskonsolidierung - wie kann das zusammengehen?

In der aktuellen Debatte um Bildungsaufbruch und Haushaltskonsolidierung ist eines sicher unbestritten: In den kommenden acht bis zehn Jahren wird die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Deutschland stark zurückgehen und sich dann auf einem niedrigeren Niveau stabilisieren. Danach wird dieselbe geschrumpfte Generation allerdings auf den Fach- und Arbeitskräftemarkt durchschlagen und einen Rückgang der Erwerbstätigen bewirken, der nicht nur die sozialen Systeme in Bedrängnis bringen wird, sondern der auch die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland nachhaltig beeinträchtigen könnte. Weil es nur in diesem Umbruch gelingen kann, durch eine verbesserte Bildungsteilhabe für alle jungen Menschen das ganze Potenzial kommender Generationen auszuschöpfen, nennt man diese Phase das kritische Jahrzehnt des demografischen Wandels.

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am 04.07.2012 von SPD Kreis Calw

  • Mittelstandsbeautragte der SPD Rita Schwarzelühr-Sutter bei der Top Job Messe in Nagold

Die Elterngeneration der heutigen Schülerinnen und Schüler erinnert sich noch sehr gut, wie viele Bewerbungen man früher schreiben musste, um am Ende einen Ausbildungsvertrag in Händen zu halten, wenn es auch nicht der Traumberuf war. Doch die Zeiten haben sich geändert. Heute sind es die Betriebe, die händeringend junge Leute suchen, um ihren eigenen qualifizierten Nachwuchs an Fachkräften auszubilden. Dieser Wechsel der Perspektive der Jugendlichen – vom sich Bewerbenden zum Umworbenen - ist auf der Top Job Messe deutlich geworden, die Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB und Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für das Handwerk, gemeinsam mit der SPD-Kreisvorsitzenden Saskia Esken besucht hat.

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am 24.08.2011 von SPD Kreis Calw

Dr. Nils Schmid / Daniel Steinrode

Einladung: Mittwoch, den 21.09.2011, um 19:30 Uhr nach Nagold-Vollmaringen Baden-Württemberg verfügt über zahlreiche interessante, attraktive und wirtschaftlich bedeutende Städte und Ballungszentren, die in unserem Bundesland eine wichtige Rolle spielen. Nichtsdestotrotz lebt nach wie vor ein Drittel der baden-württembergischen Bevölkerung im ländlichen Raum, der rund 70 % der Fläche umfasst. Diese Bevölkerung braucht für die Zukunft unter anderem im Hinblick auf den demografischen Wandel, wirtschaftliche Konzentrationsprozesse oder etwa die Globalisierung eine echte Perspektive. Für die dort lebenden Menschen müssen Arbeitsplätze ebenso erhalten bleiben oder geschaffen werden wie Infrastrukturen aller Art, wie etwa Einkaufsmöglichkeiten, kulturelle Angebote oder Bildungseinrichtungen.

LandespolitikLeserbrief zu S21

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am 08.10.2010 von SPD Kreis Calw

Saskia Esken

Die SPD-Landtagsfraktion und mit ihr der Calwer Ab-geordnete Rainer Prewo ist vom Nutzen von Stuttgart 21 überzeugt. Ihr designier-ter Spitzenkandidat Nils Schmid hat dem in der Landtagsdebatte aber eines hinzugefügt: „Kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert.“ Auch meine Sorge gilt der politischen Kultur in Baden-Württemberg und dem ge-sellschaftlichen Frieden, den die Regierung Mappus so fahrlässig aufs Spiel setzt und tatenlos zusieht, wie der Konflikt um S21 sich immer weiter vertieft. Justizminister Goll spricht herablassend von wohlstandsgesättigten Halb-höhenbewohnern, der Ministerpräsident redet in verant-wortungsloser Weise von gewaltbereiten Berufsdemonstranten. Damit hat die Regierung den friedlichen Protest der vielen tausend Menschen in den Schmutz gezogen und den Boden für die Eskalation bereitet.

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am 01.07.2010 von SPD Kreis Calw

SPD-Kreisvorsitzende Saskia Esken

Die Prognose des Statistischen Landesamtes, dass bis zum Jahr 2020 voraussichtlich rund ein Fünftel weniger Schüler die allgemeinbildenden Schulen besuchen werden, hat nicht nur die Kultusministerin aufgeschreckt. Eilig hat sie versichern lassen, sie rechne nicht mit Kürzungen im Bildungsbereich, Ziel müsse es dagegen sein, so auch die Position des „Bildungsgipfels“ der Ministerpräsidenten, alle durch den Schülerrückgang frei werdenden Ressourcen in die qualitative Weiterentwicklung von Schule und Unterricht zu investieren. Das klingt gut, fast tröstlich, denn bei völlig unzureichenden Fördermöglichkeiten, Kürzungen im Ergänzungsbereich und immer weiter ansteigendem Unterrichtsausfall, dem man wegen der geringen Zahl von neuen Bewerbern auf dem Lehrermarkt kaum begegnen kann, hoffen schließlich alle auf bessere Zeiten – Schüler und Eltern ebenso wie die Lehrer. Aber können wir den Zusicherungen, die auch Ministerpräsident Mappus schon fast gebetsmühlenhaft wiederholt, auch Glauben schenken?

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am 15.04.2010 von SPD Kreis Calw

KREIS CALW. Der frühere Nagolder Oberbürgermeister und SPD-Landtags-abgeordnete Dr. Rainer Prewo soll seine politische Arbeit für den Landkreis Calw im baden-württembergischen Landtag auch in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen.

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am 25.11.2009 von SPD Kreis Calw

Auf ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen am vergangenen Wochenende haben die Delegierten der Landes-CDU einen Leitantrag beschlossen, der den Titel „Kinderland Baden-Württemberg Plus“ trägt. Darin stellt die CDU unter dem Titel „Vernachlässigung darf nicht ohne Konsequenzen bleiben“ Gedankenspiele an, wie beispielsweise die Konsequenzen für Eltern aussehen könnten, die ihre Kinder „ohne Frühstück“ in die Schule schicken. Es sei denkbar, so der Leitantrag, staatliche Unterstützung für Kinder wie den Kinderzuschlag beim ALG II den Kindern direkt über den Schulträger zukommen zu lassen, der dann eine regelmäßige Ernährung der Kinder sicherstellen soll.

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am 06.07.2009 von SPD Kreis Calw

Claus Schmiedel

Eine von der SPD-Fraktion in Auftrag gegebene Umfrage zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger nichts vom Zwangs-G8 der Landesregierung halten. Bei den Anhängern aller Parteien gibt es Mehrheiten für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.

Daniel-Steinrode.de

 

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