29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode im Gespräch mit Bürgermeister Martin Buchwald

 

Zukunft gestalten – in the middle of the Wäld: Daniela Steinrode besucht die Gemeinde Neuweiler
 

Neuweiler. Ländliche Stärke trifft auf zukunftsweisende Ideen: Bei ihrem Besuch in der Gemeinde Neuweiler im Kreis Calw verschaffte sich SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode ein umfassendes Bild über aktuelle Entwicklungen und Visionen der Kommune. Im Gespräch mit Bürgermeister Martin Buchwald, der seit 2007 die Gemeinde mit ihren 3.200 Einwohnerinnen und Einwohnern führt, wurden zentrale Themen wie Wohnen, Versorgung, Alterssicherung, Wirtschaft und Ehrenamt intensiv beleuchtet. „Mit dem neuen Slogan „In the middle of the Wäld“ positioniert sich Neuweiler als kraftvolle, selbstbewusste Gemeinde mit klarem Profil“ beschrieb Bürgermeister Buchwald die Idee dahinter.
Neuweiler umfasst sieben Teilorte, rund 1.000 Menschen leben im Ortskern. Bürgermeister Buchwald verwies auf das Innenentwicklungskataster, das gezielt brachliegende oder ungenutzte Flächen identifiziert, um Wohnraum zu aktivieren und jungen Familien Perspektiven im ländlichen Raum zu bieten. „Wir wollen wachsen“ erläuterte Martin Buchwald und fügte hinzu „aber mit Augenmaß und Bewusstsein für unseren Ort.“
„Die Entwicklung ländlicher Gemeinden steht und fällt mir mutigen Entscheidungen und langfristigen Investitionen“, betonte Daniel Steinrode. „Neuweiler ist ein starkes Beispiel, das sich sowohl um die Jüngsten wie auch um die Senioren des Ortes nachhaltig kümmert.“
Ein besonders zukunftsweisendes Projekt steht im Herzen Neuweilers kurz vor dem Start: die Neubebauung einer Seniorenwohnanlage, initiiert von der Bürgergenossenschaft Neuweiler, die das Thema „Wie wollen wir im Alter leben?“ aufgegriffen und aufgrund mangelnder Alternativen durch Pflegedienstleister und seniorengerechten Wohnmöglichkeiten kurzerhand selbst in die Hand genommen hatte. Am 11. April 2025 erfolgte der Spatenstich, die Fertigstellung ist für Herbst 2026 geplant. Vorgesehen ist eine selbstverantwortete, ambulant betreute Wohngemeinschaft, ergänzt durch Tagespflegeplätze und den beliebten Seniorentreff „Herbstrose“ sowie Service-Wohnungen für Seniorinnen und Senioren.
Die Vorstandsvorsitzende Anita Burkhardt berichtete im Gespräch mit Daniela Steinrode über die bewegte Planungsphase, über Herausforderungen, Verzögerungen – und über den großen Rückhalt durch Bürgermeister Buchwald und das engagierte Genossenschaftsteam. „Wir wollen, dass ältere Menschen in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können – mit Würde, Versorgung und Gemeinschaft“, so Burkhardt. Steinrode zeigte sich beeindruckt: „Das ist ein Leuchtturmprojekt für den ländlichen Raum. So sieht vorausschauende Zukunftsplanung vor Ort aus – getragen von Bürgerengagement und kommunaler Verantwortung.“

Auch in weiteren Bereichen zeigt sich Neuweiler sehr gut aufgestellt: Ein neuer Kindergarten wurde gebaut, ein moderner Schulneubau ist in Vorbereitung. Die ärztliche Versorgung ist durch eine Praxis vor Ort gesichert – ein Standortvorteil, der in vielen ländlichen Regionen längst nicht mehr selbstverständlich ist. Mit ihrer starken Feuerwehr, die über 170 Aktive zählt, und dem 1.600 Hektar großen Gemeindewald, betreut durch einen eigenen Förster, überzeugt Neuweiler auch in puncto Sicherheit und Nachhaltigkeit.

Wirtschaftlich ist die Gemeinde durch zahlreiche Handwerksbetriebe geprägt. Größter Arbeitgeber ist die Firma Veyhl, ein international tätiges Unternehmen mit Sitz im Ort, das auch Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze für die Region schafft.

„Neuweiler beweist, dass auch kleinere Gemeinden zukunftsfähig, lebendig und innovativ sein können“, fasst Daniela Steinrode ihren Besuch zusammen. „Die Mischung aus Engagement, nachhaltiger Planung und enger Zusammenarbeit zwischen Kommune und Bürgerschaft ist beispielhaft und beeindruckend.“

29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

Daniela Steinrode im Gespräch mit Bürgermeister Rüdiger Klahm

 

Althengstett. Von Bildung und Digitalisierung über Wohnraumentwicklung bis hin zur finanziellen Belastung durch den Artenschutz bei der Hermann-Hesse-Bahn und durch die beiden Krankenhäuser — beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode bei Bürgermeister Rüdiger Klahm in Althengstett drehte sich vieles um die aktuellen Herausforderungen in der Gemeinde.

In wirtschaftlicher Hinsicht ist Althengstett geprägt durch Handwerksbetriebe und Zulieferfirmen der Automobilbranche. Doch seit der Corona-Pandemie sind die Gewerbesteuereinnahmen deutlich gesunken – auf aktuell nur noch 3,5 Millionen Euro. „Diese Entwicklung stellt die Gemeinde vor neue Herausforderungen, insbesondere in der Investitionsplanung“ berichtete Bürgermeister Klahm. Daniela Steinrode kritisierte die für Kommunen schwer zu planenden finanziellen Belastungen, die durch aktuelle Themen auf Kreisebene entstünden: „Die vom grünen Verkehrsminister versprochene Förderung für die Hermann-Hesse-Bahn muss in voller Höhe auch von einer zukünftigen Landesregierung eingehalten werden, unabhängig vom Ausgang einer neuen standardisierten Bewertung.“ Sollte das Land seine Förderzusage nicht einlösen, wäre dies eine Katastrophe für den Kreis und seine Gemeinden. Das dürfe nicht passieren, betonte Daniela Steinrode und sicherte zu: „Dafür werde ich mich auf Landesebene einsetzen.“ SPD-Zweitkandidat Jochen Maier forderte ebenfalls ein klares, schnelles Vorgehen: „um die Akzeptanz für die Hesse-Bahn in der Bevölkerung nicht weiter zu verspielen.“ Auch der Naturschutz spielt bei der Hermann-Hesse-Bahn eine zentrale Rolle: ein weiterer Hinderungsgrund für Fortschritte ist die Fledermausproblematik. Steinrode mahnte an, dass ökologische Verantwortung nicht gegen die Entwicklung des ländlichen Raums ausgespielt werden dürfe. Sie kündigte auch an, sich für eine stärkere finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land einzusetzen. Nur so könne kommunale Handlungsfähigkeit auch langfristig gesichert werden. 

Althengstett mit seinen Teilorten Neuhengstett und Ottenbronn ist schulisch breit aufgestellt: In jedem Ortsteil gibt es eine Grundschule. „Gemeinsam mit den Gemeinden ringsum arbeiten wir als Schulverband zusammen und können eine Real- sowie eine Gemeinschaftsschule anbieten“ berichtete Bürgermeister Klahm. Er lobte die gute digitale Ausstattung, die durch Mittel des Digitalpakts ermöglicht wurde. Die Gemeinschaftsschule setzt dabei seit einiger Zeit teils auf verpflichtende Tabletklassen.

Jochen Maier gab die Rückmeldung mancher Eltern weiter, die sich angesichts der verpflichtenden IT-Ausstattung Sorgen um die finanzielle Belastung machen. Diese Familien müsse man mitnehmen, betonte Rüdiger Klahm. Auch Yüksel Erdogan, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Althengstett und langjähriger Elternbeiratsvorsitzender der Gemeinschaftsschule, betonte die Bedeutung, gerade im Bildungsbereich soziale Gerechtigkeit mitzudenken.

Ein weiteres Thema war der Wohnraummangel und die Schwierigkeiten bei der Erschließung neuer Baugebiete. Ein exemplarisches Beispiel: Das geplante Baugebiet Wasenäcker in Ottenbronn. Bürgermeister Rüdiger Klahm schilderte die kuriose planerische Situation: formal handle es sich um ein  Außengebiet im Innenbereich. „Das führt zu hohen Auflagen“ merkte Klahm an. Hinzu kommt der Fund einer geschützten Fledermausart in einem alten Schuppen, der deshalb nicht abgerissen werden darf. Auch angrenzende Streuobstbäume stehen unter Schutz. Somit müssen zur Verwirklichung des Baugebiets – trotz Bedarf – noch einige Hürden genommen werden. 

29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

Daniela Steinrode zu Besuch bei Bürgermeister Volker Schuler in Ebhausen

 

Ebhausen. Beeindruckt zeigte sich SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode beim Besuch in der Gemeinde Ebhausen: „Hier wird mit Weitsicht und Engagement Politik für die Menschen gemacht.“ Gemeinsam mit Bürgermeister Volker Schuler sprach sie über aktuelle kommunalpolitische Themen – von Bildung über Klimaschutz bis zur medizinischen Versorgung.

Volker Schuler, der seit 35 Jahren mit großer Leidenschaft Bürgermeister seiner Heimatgemeinde ist, betonte die Bedeutung langfristiger Planungen: „Nur mit Kontinuität kann sich eine Kommune nachhaltig weiterentwickeln.“ In Ebhausen mit seinen rund 5000 Einwohnern – verteilt auf die Ortsteile Ebhausen, Rotfelden, Ebershardt und Wenden – ist dies deutlich spürbar.

Ein besonderes Anliegen ist der Gemeinde seit vielen Jahren die Nachhaltigkeit. Mehr als ein Jahrzehnt lang war Ebhausen Träger des European Energy Award. In dieser Zeit wurden viele Projekte erfolgreich umgesetzt. Über 30 Photovoltaik-Dachanlagen sind installiert und viele Gebäude energetisch saniert. „Klimaschutz und Mobilität können Hand in Hand gehen“ unterstrich Daniela Steinrode im Hinblick auf das ehrenamtlich betriebene Elektrobürgerauto. Das sei ein gutes Angebot insbesondere für ältere und wenig mobile Menschen, lobte die Ortsvereinsvorsitzende der SPD Altensteig/Ebhausen und Mitglied im Kreisvorstand Claudia Bertram-Schuler.

Ebhausen ist in vielerlei Hinsicht gut aufgestellt. Zwei Hausarztpraxen sichern die medizinische Grundversorgung vor Ort, Bäckereien und zwei Supermärkte sorgen für Nahversorgung – lediglich der Wegfall des örtlichen Metzgers wird bedauert. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Carl Staud hob die Wichtigkeit regionaler Nahversorgung hervor: „fällt dies weg, so wird der Wohnort schnell unattraktiv und der Einkauf beschwerlich“. Beim Breitbandausbau setzt die Gemeinde auf Tempo: Sowohl in Ebhausen als auch in Rotfelden wurde der Ausbau mit Förderung durch Eigenausbau umgesetzt.

Im Bereich Bildung und Betreuung hat Ebhausen vieles zu bieten: Die Lindenrain-Schule bietet in ihrer Grundschule auch die Betreuung von Grundschulkindern nach Unterrichtsende im angegliederten Hort an. Doch auch der Anschluss nach der Grundschule ist gewährleistet: die Gemeinschaftsschule in Ebhausen floriert mit 440 Schülerinnen und Schülern, teils dreizügig, und strahlt über die Gemeinde hinaus. Rund die Hälfte der Lernenden kommt aus umliegenden Gemeinden. „Die Schule hier ist ein echtes Erfolgsmodell für den ländlichen Raum“, lobte Steinrode. Die Kommune betreibt auch eine öffentliche Mediathek, verschiedene Kindergärten und unterhält Betreuungsangebote für Kleinkinder. Marina Ederle, stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende, kennt die Wichtigkeit zuverlässiger Betreuung auch aus dem beruflichen Kontext: „Familien sind oftmals darauf angewiesen und eine Betreuungsmöglichkeit für Grundschüler während der Ferienzeit, wie das in Ebhausen angeboten wird, gibt es noch zu wenig.“

Herausfordernd bleibt in der topografisch geprägten Kommune die Entwicklung neuer Gewerbegebiete und Wohnbauflächen. „Die Tallage bringt planerische Grenzen mit sich“, so Schuler, „doch wir versuchen im Rahmen des Möglichen Flächen sinnvoll zu erschließen.“

Für Daniela Steinrode steht fest: „Ebhausen zeigt, was eine engagierte und vorausschauende Kommunalpolitik leisten kann. Gerade für den ländlichen Raum ist dieses Beispiel von besonderem Wert.“

29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

Besuch der SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode in Ostelsheim

 

Ostelsheim. Beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode bei Bürgermeister Ryyan Alshebl in Ostelsheim standen viele drängende Themen auf der Tagesordnung – von Investitionsstaus bis zur überfälligen Hermann-Hesse-Bahn. Es zeigte aber auch: solide Finanzen, bürgerschaftliches Engagement und klare kommunalpolitische Zielsetzungen sind auch unter herausfordernden Rahmenbedingungen möglich.

Bürgermeister Ryyan Alshebl präsentierte eine bemerkenswert stabile Ausgangslage: „Ostelsheim zählt zu den wenigen Gemeinden in Baden-Württemberg, die schuldenfrei sind.“ Die Pflichtaufgaben sind vollständig erfüllt – doch bei freiwilligen Leistungen wie der Sanierung von Sportanlagen oder Teilen der Infrastruktur besteht Nachholbedarf. Auch das Sanierungsgebiet im Ortskern steht im Fokus: Der geplante Abriss der alten Gärtnerei, die übergangsweise als Gemeinschaftsunterkunft genutzt werden könnte, wird derzeit noch durch artenschutzrechtliche Auflagen und bürokratische Hürden verzögert.

Ein zentrales Thema des Gesprächs war die Hermann-Hesse-Bahn, deren Fertigstellung für viele Gemeinden der Region einen enormen Entwicklungsschub bedeuten würde. Alshebl kritisierte, dass Effizienz und Nutzen hinter rechtlichen Formalitäten zurückstehen müssten: „Es geht zu oft nicht mehr um das Ziel, sondern nur noch um die absolute Rechtssicherheit – das lähmt Fortschritt.“ Daniela Steinrode unterstrich die hohe Bedeutung des Bahnschlusses: „Unsere Region braucht diese Verbindung nun endlich, eine Zuganbindung nach Stuttgart ist zentral.“ Besonders, wenn man junge Menschen, die für Ausbildung, Studium oder zur Arbeit nach Stuttgart pendeln, langfristig im Kreis halten wolle, so Steinrode und fügte hinzu: „ Auch der Tourismus im Nordschwarzwald wird umgekehrt von dieser Anbindung profitieren.“

Im Anschluss an die Gesprächsrunde besichtigten Steinrode, Alshebl und Gäste den neuen Bahnhaltepunkt, an dem die Hesse-Bahn künftig halten soll. Hannes Elholm, Mitglied im Kreisvorstand der Jusos, bemängelte die schleppende Umsetzung der Zuganbindung: „Das ist für unsere Generation wirklich wichtig und muss endlich kommen.“

Im Bereich Bildung und Betreuung entwickelt sich Ostelsheim zukunftsorientiert: Neben dem bestehenden Kindergarten wird im Herbst ein Naturkindergarten eröffnet. Die lang bestehende Herausforderung bei der Personalgewinnung scheint nun gelöst. Zudem ist die Gemeinde Teil des Schulverbands mit Althengstett für weiterführende Schulen. Zweitkandidat Jochen Maier, der selbst lange in Ostelsheim beruflich tätig war, kennt die örtlichen Gegebenheiten gut. Besonders die Entwicklung rund um die alte Gärtnerei ist für ihn ein „wichtiges Signal für Aufbruch und Erneuerung.“

Beeindruckend ist auch das ehrenamtliche Engagement im Ort: Über 70 Helferinnen und Helfer wirken beispielsweise mittlerweile am Projekt „Dorfcafé“ mit – ein Ort für Begegnung, Austausch und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Damit plant die Gemeinde, einen zentralen Treffpunkt und Begegnungsort in ihrer Mitte und für die Menschen zu schaffen. Daniela Steinrode lobte das Projekt als „herausragendes Beispiel für gelebtes Miteinander und sozialen Kitt in herausfordernden Zeiten.“ Auch das sonstige Vereinsleben in Ostelsheim sei lebendig, so Bürgermeister Alshebl – und die freiwillige Feuerwehr sei mit über 50 Aktiven sehr gut aufgestellt.

Daniela Steinrode betonte abschließend: „Ostelsheim zeigt, wie eine verantwortungsvolle und bürgernahe Kommunalpolitik aussehen kann – mit Visionen, klarer Kante und einem bemerkenswert starken Ehrenamt.

29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode zu Besuch bei Bürgermeisterin Kerstin Brenner

 

Haiterbach. Beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode im Haiterbacher Rathaus standen kommunale Herausforderungen ebenso im Fokus wie kreative Lösungen und starke Netzwerke. Bürgermeisterin Kerstin Brenner empfing Steinrode zu einem intensiven Austausch über zentrale Themen der Stadt mit ihren vier Teilorten.

Ein zentrales Anliegen der Stadt bleibt die Verkehrsanbindung. Der notwendige Ausbau der L353 in Richtung Egenhausen ist für Bürgermeisterin Brenner ein wichtiger Schritt zur Entlastung der Ortsdurchfahrt und zur Verbesserung der Mobilität – auch im Hinblick auf einen Radwegbau entlang dieser Strecke. Die Anbindung des Industriegebiets an die Autobahn in Richtung Horb gestaltet sich aufgrund der topografischen Lage sowie naturschutzrechtlicher Auflagen schwierig. „Dennoch bleibt die Autobahnanbindung aber ein zentrales Ziel zur Förderung unseres Wirtschaftsstandorts“ berichtete Kerstin Brenner. Denn Haiterbach verfügt über ein starkes Gewerbegebiet und ist ein attraktiver Standort für Handwerks- und Industriebetriebe. Gleichzeitig spüre auch Haiterbach die Auswirkungen der hohen Kreisumlage, die die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommune einschränke, betonte die Haiterbacher Bürgermeisterin.

Trotz knapper Mittel gelingt es Haiterbach dennoch, wichtige Infrastruktur zu erhalten – beispielhaft zeigt sich das am örtlichen Schwimmbad, das mit Unterstützung eines externen Dienstleisters weiterhin betrieben werden kann. „Ein wichtiger Ort für Familien und Freizeitgestaltung, aber auch eine wichtige Möglichkeit für Schwimmkurse und das Vereinsleben“, betonte Daniela Steinrode, weshalb es wichtig aber aus finanziellen Gründen oft nicht möglich und deshalb keineswegs selbstverständlich sei, dass sich eine Gemeinde für den Erhalt eines eigenen Schwimmbads einsetze.

Im sozialen Bereich setzt Haiterbach mit dem Mehrgenerationenhaus und dem dortigen neuen Projekt „Haiterbach Do it!“ zur sozialen Stadtentwicklung Akzente. Unterschiedliche Angebote schaffen dort Begegnungs- und Austauschmöglichkeiten. Originell und bürgernah werden die im Rahmen von „Haiterbach Do it!“ diesen Herbst geplanten „Friseurgespräche“, bei denen im örtlichen Friseursalon neue Impulse zu verschiedenen Themenbereichen und Aktionen gesammelt werden und aus denen dann gemeinsam Neues geschaffen werden kann. „Ein tolles Beispiel für bürgernahe Politik auf Augenhöhe“, so Steinrode. Selina Frasch, Mitglied im SPD Kreisvorstand und selbst ehrenamtlich im Jugendbereich engagiert, betonte die Wichtigkeit der Mitgestaltung, die das Mehrgenerationenhaus und die Offenheit der Rathausverwaltung für das Ehrenamt biete.

Bürgermeisterin Brenner liegt besonders die ältere, oft weniger mobile Generation am Herzen: Mit der Idee eines Bürgerbusses möchte sie künftig die Mobilität älterer Menschen in den Teilorten stärken – und so ihre Eigenständigkeit auch im Alter erhalten und das seniorengerechte Leben im ländlichen Raum erleichtern. Hierfür werden Ehrenamtliche gesucht, die sich bei diesem Projekt einbringen möchten.

Auch beim Thema Wohnen bleibt Haiterbach aktiv: Das Baugebiet Knollenäcker wird versucht, in einer abgespeckten Version umzusetzen. Zudem bestehen in der Kernstadt und in den Teilorten noch Baulücken, die genutzt werden sollen, um neuen Wohnraum zu schaffen.

Daniela Steinrode zeigte sich beeindruckt vom Engagement vor Ort: „Haiterbach zeigt, wie man mit Kreativität, Zusammenhalt und Pragmatismus Zukunft gestaltet – trotz schwieriger Rahmenbedingungen.“ Sie versprach, die kommunalen Anliegen in die Landespolitik einzubringen – insbesondere die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und die Stärkung der ländlichen Räume.

 

29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

Wildberg im Fokus – SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode zu Gast bei Bürgermeister Ulrich Bünger

 

Wildberg. Beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode im Rathaus  der Schäferlaufstadt Wildberg stand nicht nur der Austausch im Besprechungszimmer auf dem Programm – im Anschluss ging es gemeinsam mit Bürgermeister Ulrich Bünger auf eine Rundtour zu zentralen Projekten in der Kernstadt und den Teilorten.

Mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern hat Wildberg den Prozess der Stadtentwicklungsplanung (STEP) unter Einbindung der Bürgerschaft und des Gemeinderates bereits zweimal erfolgreich durchlaufen. Dabei standen viele Aspekte wie Mobilität, Infrastruktur und Nahversorgung ebenso im Fokus wie der Schutz vor Hochwasser und Starkregenereignissen oder das Thema bezahlbares Wohnen. Auch über das Landessanierungsprogramm und das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) konnten mehr als 100 neue Wohneinheiten entstehen. „ In allen Stadtteilen werden gezielt Lücken im Ortsbild geschlossen“ schilderte Bürgermeister Bünger, wie etwa in Schönbronn, wo  ein neues Ortszentrum mit Dorfgemeinschaftshaus, Backhaus und einem Baugebiet aus einer Gewerbebrache entwickelt wurde.

Ein drängendes Problem ist der Ärztemangel. Wildberg setzt hier auf zukunftsweisende Lösungen: Eine neu gegründete Arztpraxis als medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) mit Telemedizin sichern die medizinische Versorgung. „Gerade im ländlichen Raum müssen wir neue Wege gehen, um die ärztliche Versorgung auch in Zukunft sicherzustellen“, betonte Steinrode.

Die Infrastruktur stellt aufgrund der topographisch anspruchsvollen Lage besondere Herausforderungen an Wildberg. „Diese Lage erschwert es auch, Gewerbe im Ortskern anzusiedeln“ ergänzte Ulrich Bünger und fügte hinzu, dass der Glasfaserausbau zwar in Gang gebracht, aber seit der Übertragung an private Investoren für Kommunen deutlich schwieriger und aufwendiger geworden sei. „Schnelles Internet ist heute aber essentiell wichtig – die Umsetzung darf nicht an Bürokratie und Zuständigkeitsfragen scheitern und den Kommunen dadurch ständig Steine in den Weg gelegt werden“, kritisierte Steinrode die Schwierigkeiten.

Auch Bildung und Betreuung stellt Wildberg vor neue Investitionen und Aufgaben. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei derzeit Effringen: Der dortige Kindergarten ist nicht mehr sanierbar. Geplant ist ein Neubau in direkter Verbindung zur Grundschule, um Synergien zu schaffen und die Betreuungsqualität weiter zu verbessern.

Auch in die Feuerwehr investiert Wildberg: Die Abteilungen Wildberg, Schönbronn und Effringen verfügen über ein gemeinsames neues Gerätehaus, während für Gültlingen und Sulz am Eck aufgrund der Lage  eigene Feuerwehrhäuser benötigen.. Hinzu kommt noch die Ertüchtigung des Fahrzeugbestands. Circa 40 Jugendliche und 130 aktive Feuerwehrkräfte sorgen für die Sicherheit der Bürgerschaft– unterstützt durch die Tagesverfügbarkeit städtischer Mitarbeiter, die sich in der Feuerwehr engagieren. Doch auch die vorhandenen vier Grundschulen, sieben Kindergärten, das Bildungszentrum Wildberg und fünf Friedhöfe und das rund 110 km umfassende kommunale Straßen- und Leitungsnetz wollen betrieben werden. Der notwendige Investitionsbedarf in der Stadt für die nächsten Jahre wird auf rund 30 Millionen Euro veranschlagt.

Investiert wird derzeit auch im Ortskern. Der neue Aufenthaltsbereich mit Radladestation, Carsharing und E-Ladesäulen am neu gestalteten Busbahnhof werde von der Bevölkerung gerne genutzt, berichtete Ulrich Bünger. Die Umgestaltung des Busbahnhofs und der Bau des Kreisverkehrs waren notwendig geworden. „Dadurch wird der Verkehr am Bahnübergang sinnvoll entlastet und Staus vermieden“ betonte SPD-Zweitkandidat Jochen Maier die Infrastrukturmaßnahme. Hannes Elholm, Wildberger und Mitglied des Juso-Kreisvorstandes, hakte beim Neubau der Bundesstraßenbrücke im Zentrum Wildbergs nach und erkundigte sich nach der geplanten Dauer des Projekts, das zu vielen Umleitungen führt. Bünger zeigte sich hier zuversichtlich: durch stringente Bauvorgaben könne die eingeforderte Bauzeit von zwei Jahren eingehalten werden. 

Bürgermeister Ulrich Bünger machte deutlich, welche Rahmenbedingungen er sich für die Kommunalpolitik wünscht: „Wir brauchen keine zusätzliche Bürokratie, sondern Gesetze, die in der Praxis funktionieren.“ Und er betonte: „ Die Leistungsversprechen von Bund und Land ohne entsprechende Finanzausstattung an die Städte und Gemeinden haben zur Finanzkrise bei den Kommunen geführt. Deshalb sind mehr Freiheiten für die Kommunen und das Konnexitätsprinzip – wer bestellt, bezahlt – entscheidend, um die notwendigen Zukunftsprojekte zügig umsetzen zu können.“

29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode zu Besuch bei Landrat Helmut Riegger

 

Calw. Im Landratsamt Calw traf sich SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode zu einem ausführlichen Gespräch mit Landrat Helmut Riegger. Dabei wurde deutlich, vor welch großen Herausforderungen der Landkreis aktuell steht – von den Finanzen über die medizinische Versorgung bis hin zu Fragen der Mobilität und Bürokratie.

Ein Schwerpunkt lag auf der finanziellen Situation der beiden Kreiskrankenhäuser in Calw und Nagold. Landrat Riegger machte deutlich, dass die Umsetzung des Medizinkonzepts für den Landkreis zwingend notwendig sei, gleichzeitig aber ein Kraftakt bleibe. Steinrode kritisierte scharf die Schließung der Notfallpraxen. „Das ist ein herber Verlust für die Region. Wenn Patientinnen und Patienten keine zentrale Anlaufstelle mehr haben, landen sie in den Notfallambulanzen – die sind ohnehin schon am Limit. Diese Entscheidung geht klar zu Lasten der Menschen im Kreis Calw“, so Steinrode. Auch der zunehmende Mangel an Kinderärztinnen und Kinderärzten sowie weiterer Facharztpraxen verschärfe die Situation der Gesundheitsversorgung, unterstrich Landrat Riegger

Neben der medizinischen Versorgung standen auch Infrastruktur- und Mobilitätsfragen auf der Tagesordnung. Landrat Riegger verwies auf die Mobilitätskonzepte im Landkreis: „Hier konnten wir vieles verbessern.“ Steinrode bedauerte in diesem Zusammenhang die Streichung der Schulbuszuschüsse durch den Kreistag, und Landrat Riegger sicherte zu, dass diese Streichung zurückgenommen werden soll, sobald die finanzielle Lage dies zulässt. Die Hermann-Hesse-Bahn bleibt jedoch ein zentrales Projekt und eine große Herausforderung, denn überbordende Bürokratie verzögert die Umsetzung. „Wir brauchen dringend einen Ausweg aus dem Bürokratiedschungel. Fortschritt darf nicht durch endlose Genehmigungsprozesse und immer neue Auflagen blockiert werden“, stellte Steinrode klar. Auch Nagold benötige einen Bahnanschluss in die Metropolregion, betonte Riegger: „das muss trotz der finanziellen Situation auf der Agenda bleiben.“

Riegger betonte zudem die Bedeutung der Verwaltung als moderne Dienstleistungsbehörde – sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die heimische Wirtschaft. Die Transformation hin zu digitalen und KI-gestützten Prozessen spiele dabei eine zentrale Rolle. „Wir müssen als Landkreis verlässlich und handlungsfähig bleiben – trotz enger finanzieller Spielräume. Dafür brauchen wir pragmatische Lösungen und realistische Rahmenbedingungen“, erklärte der Landrat.

„Der Landkreis Calw steht vor schwierigen Aufgaben – aber er hat auch enorme Chancen“, resümierte Steinrode am Ende des Gesprächs. „Entscheidend ist, dass Land und Bund die Kommunen endlich verlässlich unterstützen, statt ihnen zusätzliche Lasten aufzubürden.“

29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

Daniela Steinrode besucht Bürgermeisterin Sabine Zenker in Enzklösterle – Wohnraum, Ehrenamt und Tourismus im Fokus

 

Enzklösterle. Im Heidelbeerdorf Enzklösterle traf sich die SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode mit Bürgermeisterin Sabine Zenker, um über die aktuellen Chancen und Herausforderungen der Schwarzwaldgemeinde zu sprechen. Begleitet wurde sie von Dr. Rico Kaufmann aus dem SPD-Kreisvorstand und Dorit Adar.

Rund 1.350 Menschen leben in Enzklösterle, das stark touristisch geprägt ist: Acht Gastronomiebetriebe, vier größere Übernachtungsbetriebe und zahlreiche Ferienwohnungen bilden ein starkes Fundament. Dennoch macht sich eine Nachfolgeproblematik in der Gastronomie bemerkbar. Hinzu kommt die Schließung des Campingplatzes, der bisher viele Gäste angezogen hat. Ein zentrales Thema ist zudem der Wohnraum. „Altersgerechtes Wohnen gibt es bislang in Enzklösterle zu wenig. Unser Ziel ist es, entsprechende Angebote zu schaffen, damit die Menschen auch im Alter in ihrem Heimatort bleiben können“, betonte Bürgermeisterin Zenker. Daniela Steinrode ergänzte: „Gerade im ländlichen Raum muss mehr von der Landesregierung dafür getan werden, altersgerechtes Wohnen zu fördern.“ Dazu laufe bereits seit 2022 ein aktives Leerstandsmanagement, berichtete Sabine Zenker, sowie ein Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm, um Projekte gezielt umsetzen zu können. Dr. Rico Kaufmann unterstrich: „Menschen dürfen nicht gezwungen sein, im Alter ihre Heimatorte verlassen zu müssen.“
Groß geschrieben wird in Enzklösterle das Ehrenamt: Wanderwege, Bänke und Liegen rund um das Heidelbeerdorf werden von engagierten Bürgerinnen und Bürgern instandgehalten. Der Verein Projekt X und viele weitere leisten hier wertvolle Arbeit. „Ohne Ehrenamt würde vieles in Enzklösterle nicht funktionieren – darum sind wir für dieses Engagement sehr dankbar und unterstützen dies sehr gerne“, so Zenker.
Im Bereich der Daseinsvorsorge bereiten der Gemeinde vor allem der Wegfall der Notfallpraxen und die bislang geringe Akzeptanz der Telemedizin Sorgen. Zwar gibt es im Rathaus bereits ein Telemedizin-Angebot, das Zenker mit großem Engagement eingerichtet hat und das sehr gut funktioniert, allerdings wird es bislang kaum genutzt. Daniela Steinrode machte hier deutlich: „Die Schließung von Notfallpraxen ist für die Menschen auf dem Land schlicht unverantwortlich. Wer im Ernstfall weite Wege in Kauf nehmen muss, verliert wertvolle Zeit – und das kann Leben kosten. Die Landesregierung lässt die ländlichen Räume damit im Stich.“
Die einzügige Grundschule ist stabil aufgestellt und schon seit vielen Jahren wird hier die Schulkindbetreuung Heidelbärchen mit Mittagessensangebot und Ferienbetreuung angeboten, jetzt auch neu zusammen mit Seewald. Schließlich sprach Zenker auch die geplanten Windkraftanlagen in der Umgebung an. Während rund um Enzklösterle zahlreiche Anlagen entstehen sollen, profitiert die Gemeinde selbst nur im geringen Maße davon, da die Gemeinde nicht Grundstückseigentümerin ist.
Daniela Steinrode zeigte sich beeindruckt von der Vielfalt der Themen, die in Enzklösterle zusammenkommen: „Tourismus, Ehrenamt, Wohnraum, Versorgung – hier wird deutlich, wie eng all diese Bereiche miteinander verknüpft sind. Die Menschen brauchen Lösungen, die ihre Lebensqualität vor Ort sichern.“ Zum Abschluss machte sie deutlich, wo noch großer Handlungsbedarf liegt: „Enzklösterle zeigt exemplarisch, wo die Landespolitik aktiver werden muss: beim Wohnraum, bei der medizinischen Versorgung und bei der Unterstützung des Ehrenamts. Wer die Zukunft des ländlichen Raums ernst nimmt, muss handeln.“
Die Gäste kamen in den Genuss von Heidelbeerkuchen und -torte und erfuhren, dass es noch weitere Heidelbeerköstlichkeiten in Enzklösterle zu entdecken gibt.

29.08.2025 in Allgemein von SPD Kreis Calw

SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode zu Besuch bei Bürgermeister Markus Wendel in Bad Teinach-Zavelstein

 

Bad Teinach-Zavelstein. „Die Kommunen sind den Menschen im Land am nächsten – und genau deshalb müssen sie auch verlässlich handlungsfähig sein“, betonte Bürgermeister Markus Wendel beim Gespräch der SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode im Rathaus von Bad Teinach-Zavelstein. Gemeinsam mit ihrem Ersatzkandidaten Jochen Maier informierte sie sich über die aktuellen Herausforderungen der Kurstadt. Diese sind in der Kurstadt groß: Bis 2023 war die finanzielle Situation der Stadt solide, doch seit dem Jahr 2024 schlagen steigende Aufwendungen stärker zu Buche als die erzielten Erträge. Haupttreiber sind die hohe Kreisumlage, wachsende Sozialausgaben und der jüngste Tarifabschluss. Das habe alles seine Berechtigung, ergänzte Wendel, mache es den Kommunen mitunter aber sehr schwer. „Wenn 80 Prozent der kommunalen Haushalte im Land nicht ausgeglichen sind, zeigt das deutlich, dass die Ursachen nicht allein bei den Kommunen zu suchen sind“, kritisierte Daniela Steinrode.

Ein weiteres großes Thema war der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in den Grundschulen. Für die Grundschule Zavelstein, die seit Kurzem wieder zweizügig geführt wird, bedeutet dies zusätzlichen Platzbedarf. Die Stadt reagiert pragmatisch auf diese Herausforderung: Die ehemalige Hausmeisterwohnung wird zu Betreuungsräumen umgebaut. „Das ist ein Beispiel, wie Kommunen unter großem Einsatz versuchen, die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen – die Finanzierung dafür muss aber gesichert sein“, unterstrich Steinrode.

Auch der Tourismus kam zur Sprache. Früher war Bad Teinach-Zavelstein ein klassischer Kurort mit Thermalbad und verschiedenen Kurangeboten. Dies wandelte sich jedoch im Laufe der Jahre dadurch stark, dass der traditionelle Kurtourismus an Einfluss verlor. Nach einigen schwierigen Jahren schaffte die Gemeinde die Wende zurück zum attraktiven Tourismusziel mit Thermalbadangebot. Durch den neuen Betreiber des Thermalbads konnte dieses wichtige Angebot gesichert werden. Rund 125.000 Übernachtungen auf 45.000 Gäste jährlich zeigen die Bedeutung der starken und weit über die Region bekannten, namhaften Gastronomie- und Hotelangebote. „Auch hier zeigt sich vor Ort, wie stark der Nordschwarzwald vom Tourismus geprägt und wie wichtig dieser Wirtschaftsfaktor bei uns ist“ betonte Jochen Maier. 

Bürgermeister Wendel verwies zudem auf die ehrenamtlichen Stützen der Stadt: Das Bürgermobil fährt seit elf Jahren zuverlässig Menschen, die den Linienbus nicht nutzen können. Bürgermeister Wendel unterstrich die Bedeutung des Ehrenamts in anderen Bereichen der Kommune: „Dank des Engagements von Ehrenamtlichen, die in unserem Freibad den Kassendienst übernehmen, können wir dieses Angebot von Mai bis Mitte September ermöglichen.“ Das sei ein starkes Zeichen für Zusammenhalt, machte Steinrode deutlich: „Das Ehrenamt prägt unser gesellschaftliches Zusammenleben im ländlichen Raum und macht uns dadurch besonders stark.“

In Sachen Stadtentwicklung und Infrastruktur konnte Bürgermeister Markus Wendel ebenfalls Positives berichten: Wohnraum werde durch die Erschließung des Baugebiets Rötenbach geschaffen und Leerstand an Wohnraum sei in der Stadt kaum ein Thema. Zudem wird der Glasfaserausbau über ein  Betreibermodell vorangetrieben.

Mit Blick auf die künftige finanzielle Ausstattung der Kommunen formulierte Wendel einen klaren Wunsch: „Wir brauchen weniger kleinteilige Zuschussprogramme, weniger Bürokratie – und dafür eine stabile, verlässliche Finanzausstattung.“

19.12.2024 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

SPD Kreisverband Calw kritisiert Abschaffung der Freistellung für Grundschüler bei der Schülerbeförderung scharf

 

Calw, 19. Dezember 2024 – Der SPD-Kreisverband Calw zeigt sich entsetzt über den Beschluss des Kreistags zur Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten. Diese Maßnahme belastet insbesondere Familien und trifft kinderreiche Haushalte unverhältnismäßig hart.

„Es ist nicht akzeptabel, dass der Kreis an den Kleinsten spart, um das Chaos im Haushalt zu kaschieren. Die Abschaffung der Freistellung für Grundschüler, die Abschaffung der Befreiung für das dritte Kind und die Abschaffung der Zuschüsse für die Beförderungskosten an sonderpädagogische Bildungszentren, sind unsoziale Maßnahmen, die ausschließlich Familien belasten und keine wirkliche Lösung für die Finanzmisere darstellen“, erklärte David Mogler, Kreisvorsitzender der SPD Calw.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte sich im Vorfeld der Entscheidung vehement gegen die Maßnahmen eingesetzt und alternative Lösungen gefordert. Bereits im Sommer hatte die SPD die Einrichtung einer unabhängigen Kommission zur Prüfung der internen Finanzstrukturen und Verwaltungsausgaben des Landkreises vorgeschlagen. Dieser Antrag wurde abgelehnt, stattdessen präsentierte die Haushaltskonsolidierungskommission nun lediglich einen Bereich, in dem gespart wird, und der die Bürgerinnen und Bürger unverhältnismäßig hart trifft.

Daniela Steinrode, ebenfalls Kreisvorsitzende der SPD Calw, betonte: „Mit dieser Entscheidung wird ein völlig falsches Signal gesetzt. Der öffentliche Nahverkehr im Landkreis wird maßgeblich durch die Schülerbeförderung finanziert. Wenn Eltern aufgrund der neuen Kostenbelastung auf Tickets verzichten und ihre Kinder stattdessen mit dem Auto zur Schule bringen, wird das nicht nur die Verkehrsgenossenschaft in existenzielle Schwierigkeiten bringen, sondern auch die Schulen mit Autos fluten. Anstatt Elterntaxis zu reduzieren, fördert man sie mit dieser Maßnahme.“

Der Kreistag beschloss das Konzept mit den Stimmen von CDU, Freien Wählern, Grünen, FDP und AfD. Einzig die SPD stimmte geschlossen dagegen. Besonders schockierend ist der Kontext, in dem dieser Beschluss gefasst wurde. Der Landkreis leidet unter einem desolaten Finanzmanagement, dessen Defizite unter anderem durch vergessene Belastungen wie die 40 Millionen Euro für die Hermann-Hesse-Bahn offenkundig sind. Hier muss ein Konzept erarbeitet werden, das insgesamt den Haushalt entlastet und im Vorfeld der Haushaltsmaßnahmen nicht nur einen Bereich herausgreift – und dies insbesondere auf Kosten der Familien im Landkreis.

„Das sogenannte Sparpaket, in dem nur ein einziger Vorschlag gemacht wurde, entlastet die Kreisfinanzen nicht ernsthaft und geht an den Ursachen der Krise vorbei. Stattdessen trifft es genau die Familien, die ohnehin unter den steigenden Lebenshaltungskosten zu leiden haben.

Kinder und ihre Bildung sind unsere Zukunft – an ihnen zu sparen ist unverantwortlich“, ergänzte David Mogler.

„Wir werden diesen Beschluss nicht unwidersprochen hinnehmen und weiterhin für eine sozial gerechte Politik kämpfen. Der Landkreis muss die dringend nötige Reform der internen Verwaltung und Finanzstruktur in Angriff nehmen und die Haushaltslücke schließen und darf nicht am meisten bei kinderreichen Familien sparen“, schloss Daniela Steinrode.

Die SPD fordert den Landkreis auf, die Entscheidung zurückzunehmen und endlich die dringend nötige Reform der internen Verwaltung und Finanzstruktur in Angriff zu nehmen. Der SPD-Kreisverband wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Interessen der Familien nicht weiter mit Füßen getreten werden