04.11.2015 in Kreisverband von SPD Kreis Calw

Wir trauern um unseren langjährigen Weggefährten und Freund Uli Blumenthal

 

Wir trauern um unseren langjährigen Weggefährten und Freund

Uli Blumenthal

Mit Uli Blumenthal verliert die SPD im oberen Enztal eine Persönlichkeit, die über Jahrzehnte die Politik in unserer Region mitgeprägt hat. 43 Jahre gehörte Uli Blumenthal der SPD im oberen Enztal an. In dieser Zeit ist er unter anderem auch Mitglied im Gemeinderat und Mitglied des Aufsichtsrats der Touristik Bad Wildbad gewesen. In seiner Arbeit waren es vor allem die Themen Bewahrung des historischen Stadtbilds, soziale Gerechtigkeit, Jugend, Sport und Bildung, für die er sich einsetzte.

Sein Einsatz und seine Entschlossenheit für die Sozialdemokratie werden uns in stetiger Erinnerung bleiben. Seine Kameradschaft und Freundschaft werden uns fehlen. Wir gedenken seiner in Hochachtung und Dankbarkeit.

Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie.

             Thomas Gischer                                               Bruno Knöller

   1. Vorsitzender SPD Ortsverein Oberes Enztal                           Vorsitzender SPD Gemeinderatsfraktion Bad Wildbad

11.09.2015 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

René Skiba und Daniel Steinrode kommen nach Bad Herrenalb

 

Die SPD Bad Herrenalb und Kreisrat sowie Landtagskandidat Daniel Steinrode laden den Geschäftsführer der Tourismus GmbH Nordschwarzwald Rene Skiba zur Diskussion über die Zukunft des Tourismus im Nordschwarz
Der  Kreis  Calw  spielte  in  früheren Jahrzehnten eine herausragende Rolle im  Tourismus.  Mit  seinen   Kurorten und  Mineralbädern,  mit  seinen  Hotels und Gasthöfen,   war  unser  Kreis  ein  hoch  geschätztes Kur- und Erholungsgebiet, so Kreisrat Daniel Steinrode.

 

17.05.2015 in Kreistagsfraktion von SPD Kreis Calw

In Simmersfeld sind jetzt Bürgerideen gefragt

 
v.L. Daniel Steinrode, Dr. Rainer Prewo, Dr. Ursula Utters, BM Jochen Stoll, Lothar Kante
  • Sanierungsprogramm soll Ortszentrum aufwerten. Kreistags-SPD informiert sich vor Ort

„Wir haben schon einen ganzen Strauß von Ideen – jetzt können wir etwas daraus machen“, erläutert Bürgermeister Stoll den SPD-Kreisräten, die nach Simmersfeld kamen, um die Planungen kennen zu lernen. Die Gemeinde im Südwesten des Kreises auf der Höhe zwischen Enz und Nagold will schöner und attraktiver werden. Die Basis dafür liefert jetzt die Aufnahme in das Landesanierungsprogramm.

17.09.2013 in Ankündigungen von Saskia Esken, MdB

Sigi Zimmerschied am 2.10. in Wildberg

 

Passauer Kabarettist ist bei Saskia Esken zu Gast

Lois wird in Bälde sechzig. Er ist stolz auf sich. Er hat nie etwas geleistet und immer gut gelebt. Er hat sich eben die Geschenke gesucht, die das Leben vor ihm versteckt hat. Aber warum steht er jetzt ratlos und ängstlich in einem leeren Raum und stammelt um sein Leben? Warum rechtfertigt er sich? Alle machen es doch so. Alle saugen am Wirt. Homo homini ixodes. Jeder ist jedermanns Zeck. Allen voran der Staat. Die Oberzecke. Wie Onkel Norbert immer sagte. Es gibt in Deutschland acht Millionen Zierfischerl und zwei Millionen Beamte. Das sind zehn Millionen hilflose Geschöpfe, die gefüttert werden müssen. Nein, er hat sich nichts vorzuwerfen. Auf einen Zierfisch mehr oder weniger kommt es doch nicht an.

09.09.2013 in Wahlen von Saskia Esken, MdB

Was hat Baden-Württemberg von einem Regierungswechsel in Berlin?

 
  • Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid (SPD) in Horb im Kloster

Wenn am 22. September der Bundestag neu gewählt wird, dann kann durch eine Veränderung der Größe der einzelnen Fraktionen ein Regierungswechsel notwendig werden. Auch für die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg ist dabei eine rot-grüne Mehrheit der Favorit. Doch was bringt eigentlich ein solcher Regierungswechsel den Menschen in Baden-Württemberg? Was ändert sich möglicherweise für die Kommunen, was für die Landesregierung?

Dieser Frage wollen die Sozialdemokraten am Donnerstag, 12. September um 20 Uhr im Kloster in Horb gemeinsam mit ihrer Kandidatin für den Bundestag, Saskia Esken aus Bad Liebenzell, sowie dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid nachgehen.

08.09.2013 in Wahlkreis von Saskia Esken, MdB

SPD zeigt Flagge beim Freudenstädter Reichsstraßenfest

 

Auch in diesem Jahr war die Freudenstädter SPD wieder auf dem beliebten Reichsstraßenfest vertreten. Dabei ergaben sich viele Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, die auch zahlreich die Möglichkeit nutzten um mit der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken ins Gespräch zu kommen.

14.08.2013 in Wahlkampftagebuch von Saskia Esken, MdB

Klaus Wiesehügel sagt dem Lohndumping den Kampf an

 
Reiner Neumeister, Saskia Esken, Klaus Wiesehügel, Gerhard Gaiser, Tobias Frommann

Klaus Wiesehügel sagt dem Lohndumping den Kampf an

Als SPD-Arbeitsminister will der Gewerkschafter als Erstes den Mindestlohn einführen

Freudenstadt.  Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken war der Vorsitzende der IG BAU, Klaus Wiesehügel, zu Gast in der Geschäftsstelle der IG Metall. Der Hausherr und Erste Bezirksbevollmächtigte Reiner Neumeister begrüßte den designierten SPD-Minister für Arbeit und Soziales zu einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch. In seinen einführenden Worten wies er auf die kürzlich abgeschlossene Befragung der Metaller hin, an der mehr als 500.000 Beschäftigte  in der Metallindustrie teilgenommen hätten.  Die Ergebnisse der Befragung weisen laut Neumeister darauf hin, dass die Beschäftigten einen politischen Kurswechsel in der Arbeits- und Sozialpolitik für erforderlich halten. Sie plädieren weitaus mehrheitlich für eine neue Ordnung des Arbeitsmarkts, die Stärkung der Normalarbeitsverhältnisse,  die Regulierung von Minijobs, Befristung,  Leiharbeit und Werkverträgen und  nicht zuletzt für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns.

30.000 unter Mindestlohn sind 30.000 zu viel – das war das Motto, unter dem Saskia Esken, die schon zum zweiten Mal für die SPD als Direktkandidatin in einem Bundestagswahlkampf antritt, Mitglieder von Betriebsräten und der SPD sowie die interessierte Öffentlichkeit eingeladen hatte.  Was die Zahl 30.000 in diesem Zusammenhang bedeuten sollte, dieses Rätsel löste Esken in ihrer Einführung auf. Den Mindestlohn, so die Calwer SPD-Kreisvorsitzende, hatte sie bisher zwar für ein wichtiges sozialpolitisches  Thema gehalten, für das man in den Kreisen Calw und  Freudenstadt, also im Speckgürtel der reichen Region Stuttgart, wegen der geringen Betroffenheit nur ein Fachpublikum begeistern könnte. Umso mehr war sie erschrocken zu erfahren, dass nach einer Studie des Pestel-Instituts im Kreis Freudenstadt 13.150 Beschäftigte und im Kreis Calw 16.360 Beschäftigte leben, die weniger als den geforderten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde erhalten.  Das sind zusammen 30.000 oder fast 25% der Beschäftigten, die bei Vollzeit im Schnitt einen Netto-Stundenlohn von 4,85 Euro und im Minijob im Schnitt 5,70 Euro erzielen. Mit einer solchen Vollzeit-Beschäftigung lässt sich ein Netto-Monatseinkommen von 785 Euro erreichen, der oder die Minijobberin trägt mit durchschnittlich  10,5 Wochenstunden im Monat 270 Euro nach Hause.  „Das sind Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Hungerlöhne, die wir in unserer Region nie und nimmer erwartet hätten. Diese sittenwidrig niedrige Bezahlung muss beendet werden!“ machte Esken ihrem Unmut Luft.

Klaus Wiesehügel, der seit dem Frühjahr für die Themen Arbeit und Soziales dem Kompetenzteam von  Peer Steinbrück angehört, machte eines klar: „Das Erste, was ich mache, wenn ich das Arbeitsministerium betrete, ist die Vorbereitung des Mindestlohngesetzes.“ Dabei unterschieden sich die Vorstellungen von SPD und Gewerkschaften deutlich von der sogenannten Lohnuntergrenze, zu der sich die Union eventuell durchringen könnte. „Die SPD will einen Mindestlohn, der in allen Regionen Deutschlands und in allen Branchen gilt. #Tarife unter der Grenze von anfangs 8,50 Euro  werden dadurch ungültig“, so Wiesehügel.  Später soll eine paritätisch mit Vertretern der  Arbeitgeber und  Arbeitnehmer besetzte Kommission die Höhe des Mindestlohns festlegen, „damit diese Frage nicht immer wieder Thema von Wahlkämpfen werden kann“, erläuterte der erfahrene Gewerkschafter auf die Nachfrage eines interessierten Betriebsrats.

Dass der Mindestlohn #Arbeitsplätze vernichtet, hält der gelernte Betonbauer Wiesehügel für ein Märchen. Während in den arbeitsintensiven Branchen die Arbeitskosten stiegen,  ließen sich 11 Milliarden Euro, die der Staat aktuell für ergänzende Leistungen für Niedriglöhner jährlich ausgibt, deutlich reduzieren. Saskia Esken ergänzte,  durch die höhere Kaufkraft, die die Niedriglöhner durch den Mindestlohn erzielten, werde die  Binnennachfrage gestärkt. „Menschen, die bisher einen Nettolohn unter 800 Euro hatten und dann durch den Mindestlohn 1400 Euro brutto verdienen,  die tragen ihr Geld nicht nach Liechtenstein und nicht mal zur nächsten Kreissparkasse – die geben das aus.“ Allein in den beiden Kreisen Calw und Freudenstadt ergäbe sich laut Pestel durch den Mindestlohn ein Kaufkraftplus von 60 Millionen Euro im Jahr.

Im weiteren Verlauf von Vortrag und Diskussion kam die Sprache auf die Begrenzung der aktuell 7,5 Millionen Minijobs,  von denen nach den Zahlen der Arbeitsagentur 2,7 Millionen tagsüber einer  Vollzeitbeschäftigung nachgehen.  „Diese Menschen jobben ganz sicher nicht nur aus Konsumlust zusätzlich am Abend oder Wochenende, wie das eine Sprecherin der Agentur für Arbeit kommentierte. Diese Menschen können von ihrer Vollzeittätigkeit nicht leben und ihre Familien nicht ernähren und sind deshalb auf ein zusätzliches Einkommen angewiesen“ machte Wiesehügel deutlich.  Ebenso sei es nicht weiter tragbar, dass heutige Beschäftigungsbiografien  immer mehr befristete Arbeitsverhältnisse aufwiesen. „Das muss wieder auf begründete Ausnahmefälle reduziert werden, ebenso wie der  Einsatz von Leiharbeit und Werksverträgen.“ Auch die verbreitete Missachtung geltenden Arbeitsrechts – 4/5 der Minijobber erhalten nicht die vollen Rechte wie Urlaubsanspruch und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, obwohl sie ihnen zustehen – nahm der Gewerkschaftsführer aufs Korn und plädierte dafür, solche Praktiken ebenso wie den Missbrauch von Werksverträgen dem Strafrecht und damit der Staatsanwaltschaft zu unterstellen, „damit die Mitarbeiter der Zollämter wieder vor Ort in den Betrieben und auf Baustellen für Ordnung sorgen können“.

Auf die Frage der Finanzierung weiterer Vorhaben wie der Aussetzung der Rente mit 67, die Solidarrente oder der schrittweisen Abschaffung der Gebühren für Kindertagesstätten angesprochen, stellte Wiesehügel der derzeitigen Verschuldung der öffentlichen Hand von 2 Billionen das Geldvermögen der Deutschen gegenüber, das derzeit bei 5 Billionen liege und zehnfach schneller wachse als die vielbeklagten Schulden.  Die SPD will dieses Vermögen moderat besteuern,  höhere  Einkommen mit einem höheren Spitzensteuersatz belegen und damit die starken Schultern stärker am Ausbau der Infrastruktur, an den Ausgaben für bessere und gerechte Bildungschancen und an einer Stärkung der sozialen Gerechtigkeit beteiligen.

14.07.2013 in Veranstaltungen von Saskia Esken, MdB

Die SPD-Dialogbox kommt nach Nagold

 
  • An vier Tagen kurzweiliges Programm geplant

 

Vier Tage lang feiert die SPD im Bundestagswahlkreis Calw/Freudenstadt das 150-jährige Jubiläum der SPD und holt dazu eine  „Dialogbox“ in die Nagolder Marktstraße. Am Do. 18. Juli werden mit „Mach Dein Ding“ dort die Planungen der SPD im Wahlkreis mit der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken und ihrem Team vorgestellt. Am Fr. 19. Juli kommt Katja Mast, die Bundestagsabgeordnete aus dem Pforzheimer Nachbarwahlkreis und Generalsekretärin der SPD in Baden-Württemberg, und eröffnet die Bürgerabstimmung zum Sofortprogramm einer SPD-geführten Bundesregierung. Junge SPD-Mitglieder in der Arbeitsgemeinschaft der JUSOS bieten an diesem Tag ab 16 Uhr einen Saftladen an, und der frühere Nagolder Oberbürgermeister Dr. Rainer Prewo führt gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion durch die Stadt und über das ehemalige Gelände der Landesgartenschau, um gemeinsam der Zukunft der „Grünen Urbanität“ nachzuspüren. Am Samstag, 20. Juli gibt es beim Marktstand „Rot-Grün isst frisch“ am Vormittag an der Dialogbox Infos, Obst und Gemüse. Am Samstagnachmittag findet im Kubus die Jubiläumsfeier mit Andrea Hoffend, Erhard Eppler, den Swing Singers und Achim Olbrichs BassBonePlus statt. Am Sonntag, 21. Juli schließt Saskia Esken nach einem gemeinsamen Besuch des ökumenischen Gottesdienstes um 11 Uhr in der Wachsenden Kirche in Nagold am Nachmittag ab 15 Uhr mit Gesprächen in geselliger Runde die Dialogbox-Aktion ab.

 

03.07.2013 in Wahlkreis von Saskia Esken, MdB

Gemeinschaftsschule in Schopfloch darf nicht blockiert werden

 

Saskia Esken informiert sich bei Bürgermeister Klaassen

 

In Begleitung von Hans Lambacher informierte sich die Bundestagskandidatin Saskia Esken bei Bürgermeister Klaassen über den Stand der Genehmigung der Schopflocher Schule als Gemeinschaftsschule. Es gehe hier nicht vorrangig um eine Standortsicherung, so Bürgermeister Klaassen, sondern insbesondere um die Umsetzung eines pädagogischen Konzepts, das den einzelnen Schüler und seine Potentiale in den Mittelpunkt stellt. Bereits als Schule mit Ganztagskonzept, das übrigens von 75% der Schüler wahrgenommen werde, habe Schopfloch seit dem Jahre 2004 erfolgreich die dadurch gegebenen Möglichkeiten genutzt. Außerdem werde mit der Gemeinschaftsschule die Schaffung eines weiterführenden Bildungsangebots für alle Schüler vor Ort angestrebt, weil an dieser Schulart alle Bildungsabschlüsse angestrebt werden könnten. Da aufgrund der Schülerzahlen im Raum Glatten, Schopfloch, Waldachtal, Dornstetten zwei Gemeinschaftsschulen möglich sind, gibt es nach Meinung von Saskia Esken keinen Grund, das Engagement der Schopflocher Schule zu blockieren. Die weitere Entwicklung der Schulen am Schulstandort Dornstetten sei nach ihrer Auffassung davon nicht beeinträchtigt. Esken und Lambacher sagten zu, beim Kultusministerium dafür zu werben, dass bei entsprechender Beantragung zwei Gemeinschaftsschulen in der Raumschaft ermöglicht werden.