Nachrichten zum Thema Landespolitik
12.07.2022 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Bezahlbaren Wohnraum der Zukunft gestalten. SPD Kreis Calw lädt Landtagsvizepräsident Daniel Born ein
Landtagsvizepräsident Born (SPD) war zu Gast im Kreis Calw und stellte sich am Abend auf Einladung des SPD Kreisverbands und seiner Vorsitzenden Daniela Steinrode einer öffentlichen Diskussion zu steigenden Mietpreisen und Preisexplosionen im Wohnungsbau.
17.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Tacheles mit Andreas Stoch und Philipp Göhner
Auf Einladung der Jusos und der SPD besuchte Andreas Stoch, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg den Nordschwarzwald. Die Veranstaltung fand coronabedingt digital statt. Der Spitzenkandidat und die Kandidierenden für den Landtag Viviana Weschenmoser (Freudenstadt) und Philipp Göhner (Calw) stellten die Ziele der SPD für die nächsten fünf Jahre vor.
08.12.2020 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Philipp Göhner- Unser Mann für Stuttgart
Philipp Göhner bewirbt sich für den Baden-Württembergischen Landtag. Für die Menschen im Kreis Calw.
24.08.2011 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Zukunftsperspektive ländlicher Raum nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg
Einladung: Mittwoch, den 21.09.2011, um 19:30 Uhr nach Nagold-Vollmaringen Baden-Württemberg verfügt über zahlreiche interessante, attraktive und wirtschaftlich bedeutende Städte und Ballungszentren, die in unserem Bundesland eine wichtige Rolle spielen. Nichtsdestotrotz lebt nach wie vor ein Drittel der baden-württembergischen Bevölkerung im ländlichen Raum, der rund 70 % der Fläche umfasst. Diese Bevölkerung braucht für die Zukunft unter anderem im Hinblick auf den demografischen Wandel, wirtschaftliche Konzentrationsprozesse oder etwa die Globalisierung eine echte Perspektive. Für die dort lebenden Menschen müssen Arbeitsplätze ebenso erhalten bleiben oder geschaffen werden wie Infrastrukturen aller Art, wie etwa Einkaufsmöglichkeiten, kulturelle Angebote oder Bildungseinrichtungen.
08.10.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Leserbrief zu S21
Die SPD-Landtagsfraktion und mit ihr der Calwer Ab-geordnete Rainer Prewo ist vom Nutzen von Stuttgart 21 überzeugt. Ihr designier-ter Spitzenkandidat Nils Schmid hat dem in der Landtagsdebatte aber eines hinzugefügt: „Kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert.“ Auch meine Sorge gilt der politischen Kultur in Baden-Württemberg und dem ge-sellschaftlichen Frieden, den die Regierung Mappus so fahrlässig aufs Spiel setzt und tatenlos zusieht, wie der Konflikt um S21 sich immer weiter vertieft. Justizminister Goll spricht herablassend von wohlstandsgesättigten Halb-höhenbewohnern, der Ministerpräsident redet in verant-wortungsloser Weise von gewaltbereiten Berufsdemonstranten. Damit hat die Regierung den friedlichen Protest der vielen tausend Menschen in den Schmutz gezogen und den Boden für die Eskalation bereitet.
01.07.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Dass bei der Bildung nicht gespart werden wird, ist einfach unglaubwürdig
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Die Prognose des Statistischen Landesamtes, dass bis zum Jahr 2020 voraussichtlich rund ein Fünftel weniger Schüler die allgemeinbildenden Schulen besuchen werden, hat nicht nur die Kultusministerin aufgeschreckt. Eilig hat sie versichern lassen, sie rechne nicht mit Kürzungen im Bildungsbereich, Ziel müsse es dagegen sein, so auch die Position des „Bildungsgipfels“ der Ministerpräsidenten, alle durch den Schülerrückgang frei werdenden Ressourcen in die qualitative Weiterentwicklung von Schule und Unterricht zu investieren. Das klingt gut, fast tröstlich, denn bei völlig unzureichenden Fördermöglichkeiten, Kürzungen im Ergänzungsbereich und immer weiter ansteigendem Unterrichtsausfall, dem man wegen der geringen Zahl von neuen Bewerbern auf dem Lehrermarkt kaum begegnen kann, hoffen schließlich alle auf bessere Zeiten – Schüler und Eltern ebenso wie die Lehrer. Aber können wir den Zusicherungen, die auch Ministerpräsident Mappus schon fast gebetsmühlenhaft wiederholt, auch Glauben schenken?
15.04.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Rainer Prewo soll Arbeit im Landtag fortsetzen
KREIS CALW. Der frühere Nagolder Oberbürgermeister und SPD-Landtags-abgeordnete Dr. Rainer Prewo soll seine politische Arbeit für den Landkreis Calw im baden-württembergischen Landtag auch in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen.
25.11.2009 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
CDU schürt Vorurteile gegen sozial schwächere Eltern
Auf ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen am vergangenen Wochenende haben die Delegierten der Landes-CDU einen Leitantrag beschlossen, der den Titel „Kinderland Baden-Württemberg Plus“ trägt. Darin stellt die CDU unter dem Titel „Vernachlässigung darf nicht ohne Konsequenzen bleiben“ Gedankenspiele an, wie beispielsweise die Konsequenzen für Eltern aussehen könnten, die ihre Kinder „ohne Frühstück“ in die Schule schicken. Es sei denkbar, so der Leitantrag, staatliche Unterstützung für Kinder wie den Kinderzuschlag beim ALG II den Kindern direkt über den Schulträger zukommen zu lassen, der dann eine regelmäßige Ernährung der Kinder sicherstellen soll.
06.07.2009 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Große Mehrheit der Bürger ist nach repräsentativer Infratest-Umfrage gegen das Zwangs-G 8
Eine von der SPD-Fraktion in Auftrag gegebene Umfrage zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger nichts vom Zwangs-G8 der Landesregierung halten. Bei den Anhängern aller Parteien gibt es Mehrheiten für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.
06.02.2009 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
SPD legt ein Investitionsprogramm von rund 3,5 Milliarden Euro vor
Das Konjunkturpaket des Bundes mit dem Kernstück eines umfangreichen öffentlichen Investitionsprogramms ist in aller Munde. Viele Kommunen stellen sich jetzt darauf ein, diese Investitionen vor Ort auch konkret umzusetzen.
Bei der Umsetzung in Baden-Württemberg spielt die Landespolitik eine besonders wichtige Rolle, denn die Bundesgelder fließen nicht direkt an die Kommunen im Land, sondern über den Landeshaushalt.
